Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieterkennzeichnung

Anbieter
Florian Gail (nachfolgend: MysteryCode)
Rotenhanstraße 17
81476 München
Deutschland
E-Mail
mysterycode@mysterycode.de
Telefon
089-7918276
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
DE295939634

§ 2 Definitionen

  1. (1) Kunden: sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, die Softwareprodukte, Anpassungen zu Softwareprodukten und Serviceleistungen von MysteryCode kaufen oder Dienstleistungen in Anspruch nehmen.
  2. (2) Verbraucher: ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, siehe § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).
  3. (3) Unternehmer: ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  4. (4) Kundenaccount oder Kundenkonto: ist die Zugangsberechtigung zu dem zugangsbeschränkten Kundenverwaltungssystem von MysteryCode, über das der Kunde Softwareprodukte und Serviceleistungen kostenpflichtig erwerben kann.
  5. (5) Softwareprodukte: sind die von MysteryCode entwickelte Software, Erweiterungen, Plug-Ins und Stile, die in deren Eigentum und stehen und/oder lizensiert werden.
  6. (6) Anpassungen: sind auf Kundenwunsch vorgenommene Änderungen an Softwareprodukten.
  7. (7) Serviceleistungen: sind Installationen von Softwareprodukten, Installationen von Updates, Datenbanksicherungen, Support, Verwaltung von Websites.
  8. (8) Drittsoftware: ist die Betriebs-, Anwendungs- oder sonstige Software eines Drittherstellers.

§ 3 Vertragsumfang und Gültigkeit

(1) Diese Bedingungen finden Anwendung auf sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Florian Gail (nachfolgend „MysteryCode“ genannt) und dem Kunden sowie auf alle in diesem Zusammenhang gemachten Angaben, unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet erfolgt sind, und verpflichten nur in dem in der Auftragsbestätigung angegebenem Umfang. Die Zustimmung zu diesen Bedingungen ist Voraussetzung für ein Vertragsverhältnis zwischen MysteryCode und dem Kunden.

(2) Einkaufsbedingungen des Kunden werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Es gelten die bei dem Abschluss der Bestellung gültigen Listenpreise.

(2) Alle Preise verstehen sich in Euro. In den Preisen ist gemäß § 19 Abs. 1 UStG (Kleinunternehmerregelung) keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

(3) Soweit nicht anderweitig vereinbart, erfolgen Zahlungen per Vorkasse. Die durch die gewählte Zahlungsweise entstandenen Bank- oder sonstigen Gebühren sind ausschließlich vom Kunden zu tragen. Allfällige Vertragsgebühren werden gesondert in Rechnung gestellt.

(4) Die von MysteryCode erstellten Bestellbestätigungen enthalten eine Zahlungsaufforderung, die (ohne Umsatzsteuer) spätestens nach 30 Tagen ab Erstellungsdatum ohne jeden Abzug und spesenfrei zu zahlen ist.

(5) Wird nach 30 Tagen ab Zahlungsaufforderung kein Geldeingang auf dem Konto des Herstellers erkannt, wird die Bestellung automatisch storniert.

§ 5 Kundenkonto

(1) MysteryCode stellt jedem Kunden zur Vertragsabwicklung zeitlich unbefristet, und zum Bezug angebotener Softwareprodukte, Anpassungen hierzu und Serviceleistungen, ein persönliches Kundenkonto zur Verfügung.

(2) Die Registrierung für das persönliche Kundenkonto ist kostenlos.

(3) Erworbene Software steht dem Kunden über sein Kundenkonto mind. 2 Jahre ab Freischaltung der Software im Kundenkonto zum Download zur Verfügung. Der Kunde ist verpflichtet, selbst Sicherungskopien der Downloads anzufertigen, um die Software über diesen Zeitraum hinaus nutzen zu können.

(4) Der Kunde verpflichtet sich, für alle Käufe aktuelle, vollständige und korrekte Kauf- und Accountinformationen anzugeben. Er verpflichtet sich insbesondere, die Daten seines Kundenkontos auf dem aktuellen Stand zu halten und die Daten vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(5) Kunden verpflichten sich schon bei Vorliegen von Anhaltspunkten eines Missbrauchs des Kundenkontos, dies MysteryCode umgehend mitzuteilen und unverzüglich das Passwort zu ändern. Sofern dies nicht möglich ist, hat der Kunde MysteryCode unverzüglich schriftlich (per Brief oder E-Mail) zu unterrichten. In diesem Fall erfolgt eine umgehende Sperrung des Kundenkontos.

(6) MysteryCode behält die sofortige Schließung des Kundenkontos aus wichtigem Grund vor. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem Verstoß gegen die zwischen MysteryCode und dem Kunden bestehenden Vertragsbestimmungen vor. MysteryCode behält sich ferner vor, nicht genutzte Konten nach vorheriger Ankündigung per E-Mail stillzulegen bzw. zu löschen.

(7) Kunden haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Kundenkontos vorgenommen worden sind. Hat der Kunde den Missbrauch seines Kundenkontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Kunde nicht.

(8) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit sein Kundenkonto ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung hat schriftlich (Brief, Telefax) an MysteryCode zur erfolgen.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Für gekaufte Software gelten die jeweiligen Bestimmungen des Lizenzvertrags.

(2) Für von MysteryCode gelieferte Drittsoftware gelten die Bestimmungen des Lizenzvertrages des jeweiligen Drittanbieters/-herstellers. Erforderliche Lizenzen fügt MysteryCode den Softwareprodukten bei. Die Lizenzbestimmungen der Drittsoftware sind von Kunden zu akzeptieren.

§ 7 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Die Vertraulichkeit von personenbezogenen Daten bleibt jederzeit gewährleistet. Die Kundendaten werden nur für interne Zwecke und zur Rechnungserstellung verwendet.

(2) Die Weitergabe, der Verkauf oder die sonstige Übermittlung von personenbezogenen Daten an Dritte ist ausgeschlossen.

§ 8 Haftung

(1) MysteryCode haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für Schäden, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

(2) Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen MysteryCode ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

§ 9 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Florian Gail, Rotenhanstraße 17, 81476 München, E-Mail: mysterycode@mysterycode.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
Sie es zurück.)

- An Florian Gail, Rotenhanstraße 17, 81476 München, E-Mail: mysterycode@mysterycode.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
	

§ 10 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Im Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieser Vereinbarung entstehen, München als Gerichtstand vereinbart.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

(2) Abs. 1 gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages haben schriftlich zu erfolgen. Dies gilt auch für Änderungen dieser Bestimmungen.

§ 12 European Online Dispute Resolution Platform

European Online Dispute Resolution Platform

Stand

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden zuletzt am 08. Januar 2015 aktualisiert.